Das digitale Arkanum

Die Datensammelwut der Tech-Konzerne führt zu einem aufklärerischen Paradoxon: Staatsgeheimnisse werden zu Betriebsgeheimnissen - und umgekehrt.
SZ LINK, 20. November 2019, Adrian Lobe

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Im Januar 2005 verzeichnete Google einen sprunghaften Anstieg des Suchbegriffs "housing bubble", also "Immobilienblase". Im August 2005, gut zwei Jahre vor der Insolvenz der Investmentbank Lehman Brothers, erreichte der Begriff einen Höhepunkt, um danach wieder etwas abzufallen. In Kalifornien war das Interesse ausweislich der Suchdaten am höchsten. Es waren vielleicht bloß Intuitionen von Millionen Nutzern, subjektive Eindrücke; doch Google hatte offenkundig Signale, dass sich am US-Markt eine Blase abzeichnete.
Dass Google alles über seine Nutzer weiß - ihre Standorte, Hobbys, Interessen, sexuelle Präferenzen - weiß eigentlich jeder. Weniger wird darüber nachgedacht, dass die Suchmaschine auch Wissen über die Gesellschaft aggregiert. Die Suchmaschine ist ein Seismograf für soziale Stimmungen, der die Zuckungen und Regungen der digitalen Gesellschaft erfasst.
Zentralbanken greifen schon seit einiger Zeit auf Google-Daten zurück und speisen diese in ihre volkswirtschaftlichen Modelle ein, um das Konsumentenverhalten vorherzusagen. So nutzen die Nationalbanken Chiles und Großbritanniens Google-Analytics-Daten, um auf Grundlage von Suchbegriffen rund um das Thema der Arbeitslosenhilfe die Zahl der Arbeitsuchenden zu prognostizieren. Die US-Notenbank Fed schätzt mit Google-Daten das Wachstum auf dem Wohn- und Immobilienmarkt.
Müsste Google Auskunft geben, wenn es Hinweise auf einen Staatsstreich hätte?
Man weiß nicht, wie hochauflösend die Daten sind, die Google mit Behörden teilt, und ob der Suchmaschinengigant die US-Regierung, die mit ihren Rettungsprogrammen für die Schulden der Banken und Versicherungen haftete, vorab über die Anzeichen einer Finanzkrise informierte. Doch scheint in diesem Herrschaftswissen eine verblüffende Arkanpraxis auf, die die Architektur des modernen Verfassungsstaats ins Wanken bringt.
Der Politikwissenschaftler Lawrence Quill schreibt in seinem Buch "Secrets and Democracy: From Arcana Imperii to WikiLeaks" (2014), dass man das Geheimnis als "Teil eines epistemischen Projekts von Staatlichkeit" begreifen müsse: Der Staat muss wissen, was die Bevölkerung auf seinem Territorium tut. Die staatliche Geheimhaltung ist nicht, wie landläufig angenommen, ein vormodernes Phänomen, sondern im Gegenteil eine Errungenschaft moderner Staatlichkeit: Indem sich der absolutistische Staat von den Fesseln der mittelalterlichen Autoritäten und ihrer symbolreichen, öffentlich zur Schau getragenen Herrschaftsausübung befreite, konnte er einen geheimen, von Publizitätspflichten befreiten Raum schaffen, der seine Herrschaft sicherte.
Die "Arkanisierungsbestrebungen" des frühneuzeitlichen Staates, führt der Rechtswissenschaftler Bernhard Wegener in seiner Habilitationsschrift "Der geheime Staat" aus, zielten vor allem auf eine Wissensmonopolisierung und einen Autoritätsgewinn. Erst mit der Aufklärung sollte die Legitimität der Geheimhaltung infrage gestellt werden: Immanuel Kant und Jeremy Bentham proklamierten Publizität als Ideal staatlicher Ordnung.
Noch heute ist der Konflikt zwischen der Arkantradition und dem öffentlichen Interesse, genauer, dem Informationsfreiheitsrecht, nicht abschließend geklärt, was sich etwa in der Diskussion um Wikileaks zeigte, jene radikalaufklärerische, in ihrer Motivation nicht immer transparente Organisation, welche die geheimen Kabel und Depeschen der US-Regierung ans Licht der Öffentlichkeit zerrte, sowie um verschiedene Fälle von Whistleblowing. Der Leak wäre ohne das Netz nicht möglich - und lehrt die Mächtigen das Fürchten.
Die wuchernde Praxis staatlicher Geheimhaltung ist durch eine kritische Öffentlichkeit schon länger gestutzt worden, und je nachdem, welcher ideengeschichtlichen Perspektive man anhängt, kann man darüber streiten, ob das eine gute oder schlechte Sache ist. Die Paradoxie besteht nun darin, dass im Schoße der neuen digitalen Öffentlichkeit ein neues Arkanum entsteht.
In den Rechenzentren von Tech-Konzernen lagert jede Menge Herrschaftswissen über die Gesellschaft: Grundlagenwissen, Insiderwissen, Mitwissen, Täterwissen, Zukunftswissen. Google weiß durch seinen Kartendienst Maps mehr als jedes Katasteramt: wo Pools ohne Baugenehmigung errichtet, wo Cannabis-Plantagen gepflanzt werden und so weiter. Der Konzern weiß auch, wer sich ausweislich seiner Standortdaten in der Nähe eines Tatorts aufgehalten hat - und wer über sein Postfach kinderpornografisches Material verschickt. Eine so hochauflösende Sicht auf den Gesellschaftskörper hatte bislang weder ein Staat noch ein privater Akteur. Doch dieses Wissen über die Gesellschaft und die Blackbox-Algorithmen, die dieses Informationssystem abstützen, unterliegen selbst strengster Geheimhaltung.
Der ehemalige Google-Chef Eric Schmidt sagte einmal: "Es sollte für Computer möglich sein, bösartige, irreführende und inkorrekte Informationen zu detektieren und für Sie unsichtbar zu machen." Nach welchen Kriterien diese Systeme operieren und was in den Programmcodes als bösartig oder inkorrekt definiert wird, sagte er nicht. In dieser antiaufklärerischen Sentenz klingt auch eine machiavellistische Machttechnik an, bestimmte Vorgänge gegenüber der Öffentlichkeit zu verbergen. Es ist schon paradox: Google stiehlt die Geheimnisse seiner Nutzer, etwa indem es Mails scannt oder Standortdaten abgreift, schweigt aber selbst über seine eigenen Herrschaftsformeln.
Forderungen nach mehr Transparenz tritt Google mit der Schutzbehauptung entgegen, dass die Offenlegung seines Suchalgorithmus eine Einladung an Spammer wäre und in einem informationellen Kollaps resultieren würde. Suchmaschinenoptimierer könnten Werbung an erster Stelle platzieren, Krypto-Anarchisten Google-Dummys kreieren. Der Nutzer würde nichts mehr finden. Die digitale (und möglicherweise postaufklärerische) Gesellschaft hat mit dem verstörenden Umstand zu leben, dass die Bürger mit Arkanwissen regiert werden.
Die Frage ist, ob eine Staatsorganisation noch funktional ist, bei der private Akteure mehr Wissen über den Staat und seine Bürger haben als diese über sich selbst. Entsteht hier eine neue geheime "Policey", wie das in der frühen Neuzeit hieß? Eine Art privater Staat im Staate? Wird der (legitime) Staat bloß noch zu einem leeren Gehäuse? Was wäre, wenn Google Hinweise auf einen Staatsstreich hätte? Wäre das Unternehmen auskunftspflichtig? Inwieweit ist öffentliche Herrschaft unter dem Datenregime noch möglich?
Jeder Schritt, jeder Laut wird übers Netz protokolliert - aber die Regierung bleibt ahnungslos
Die Statik des modernen Verfassungsstaats beruht auf einer fein justierten Balance von Öffentlichkeits- und Geheimhaltungspflichten im Verhältnis von Staat und Bürger. So wie Beamte Träger von Dienstgeheimnissen sind, sind Bürger Träger von Geheimhaltungsrechten, zum Beispiel Briefgeheimnis, Wahlgeheimnis oder Steuergeheimnis. Es geht im Rechtsstaat um vernünftiges Abwägen von Informationsgewinnung und Geheimhaltung.
Nicht jede Information muss überhaupt erhoben werden. Der Staatsrechtler Robert von Mohl schrieb bereits 1858 in seinem Werk "Geschichte und Literatur der Staatswissenschaft", das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts ein Jahrhundert später vorwegnehmend, dass der Staat "in seinen Nachfragen über die Privatverhältnisse seiner Bürger nicht allzu weit" gehen dürfe. "Die statistischen Bureaus dürfen nicht vergessen, dass sie keine Staatsinquisitionen sind. Wenn die nutzlose Neugierde derselben in dem Grade weiter zunimmt, wie sie in der neuesten Zeit gewachsen ist, so würden noch Tabellen auszufüllen sein, wie oft die Suppe versalzen war oder die Kinder gezüchtigt wurden, von noch geheimeren Verhältnissen des Haus- und Ehestandes ganz zu schweigen."
Wenn man sich die speicher- und sammelwütigen Geschäftspraktiken der Internetkonzerne anschaut, deren Geräte jeden Schritt und jeden Laut protokollieren, ist man von solchen "Inquisitionen" nicht mehr weit entfernt, auch wenn diese nicht vom Staat, sondern von Konzernen durchgeführt werden. Doch genau darin liegt die Crux: Die feinkörnige Vermessung der Bevölkerung führt dazu, dass Staatsgeheimnisse zuweilen konvergent mit Betriebsgeheimnissen sind - und Auskunftsersuchen der Bürger ins Leere laufen. Je mehr Tech-Konzerne mit Big-Data-Methoden das Geschäft des Staates, nämlich die Statistik, betreiben, desto staatsähnlicher und parasitärer wird ihre Organisationsform, und desto mehr höhlen sie Staatlichkeit von innen aus. Die Frage ist daher nicht, wie geheim ein Staat sein darf, sondern wie viele Geheimnisse ein Unternehmen über einen Staat haben darf. Ein Staat, der weniger über seine Bürger weiß als ein Konzern, ist allenfalls noch semi-souverän.

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